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Sonderband JöFin 1-2016 "Verhandlungen zum Finanzausgleich"

Präsentation am 25.4.2016 in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städtetages

  

 

Der designierte Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, eröffnete die Präsentation des aktuellen Sonderbandes "Verhandlungen zum Finanzausgleich, zu der am 25.4.2016 in die Hauptgeschäftsstelle in Berlin eingeladen worden war. Dedy betonte die Bedeutung des Finanzausgleichs für die Kommunen und erinnerte an den weiteren Streitstoff zwischen Bund und Ländern, darunter auch die zugesagte Kommunalentlastung von 5 Mrd. €. In seinem Hauptreferat schilderte der niedersächsische Finanzminister Peter-Jürgen Schneider eindrucksvoll den Werdegang der Einigung der Ministerpräsidenten vom 3.12.2016, die für den vorliegenden Sonderband der Anlass war. Umfangreiche Vorarbeiten der Finanzministerkonferenz im Wechselspiel mit Aufträgen der Ministerpräsidenten hätten einen fast zweijährigen Vorlauf für den schwierigen Kompromiss erfordert. Die am Ende gefundene Lösung nehme auf die besondere Lage vieler Länder im Einzelnen Rücksicht und sei deshalb politisch ein fragiles Gebilde, aus dem nicht einzelne Elemente willkürlich herausgenommen werden könnten. Finanziell sei die Position gegenüber dem Bund keineswegs überzogen, sondern eher zurückhaltend. So hätte die MPK-Lösung auf das Jahr 2014 bezogen, dem Bund eine Ersparnis von 400 Mio. € erbracht. Schneider lobte die multiperspektivische Darstellung im Sonderband. Nach der kurzen Dankadresse, die im Anschluss Matthias Woisin im Namen der Herausgeber abgab, stand Schneider noch für Fragen aus dem Publikum zur Verfügung. Auf die Frage von Finanzsenatorin a.D. Dr. Annette Fugmann-Heesing, wie lange denn die Einigkeit der Ministerpräsidenten angesichts der schroffen Zurückweisung durch den BMF anhalten werde, zeigte sich Schneider von der Tragfähigkeit der Ländereinigung überzeugt. Knapp sechzig Teilnehmer zählte die Runde, darunter MdB Anja Hajduk und Finanzsenatorin a.D. Dr. Ingrid Nümann-Seidewinkel, sowie viele Autoren und interessierte Experten aus Bund und Ländern.

  

Verlagsflyer

 Einladung zur Präsentation in Berlin am 25.4.2016 um 18.00 Uhr

Autorenverzeichnis

 

Staatsrat Dr. Rolf Bösinger Wirtschaftsbehörde Hamburg
Ministerialdirigent Dr. Winfried Brechmann Staatskanzlei Bayern
Ralph Brinkhaus Mitglied des Deutschen Bundestages
Prof. Dr. Michael Broer Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften
Dr. Marc Brüser Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur des Landes Rheinland-Pfalz
Daniel Buscher Finanzbehörde Bremen
Wolfgang Förster Finanzministerium Saarland
Xenia Frei IfO Dresden
Sabine Freye Staatskanzlei Thüringen
Philipp Glinka Universität Leipzig
Prof. Dr. Ulrich Häde Europa Universität Viadrina Frankfurt Oder
Anja Hajduk Mitglied des Deutschen Bundestages
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke Universität Osnabrück; Geschäftsführendes Präsidialmitglied Deutscher Landkreistag
Minister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei Thüringen
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich Technische Universität Kaiserslautern
Ulrich Kahlhöfer Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft
Maike Kilian Universität Leipzig
Karin Klingen Senatskanzlei Berlin
Prof. Dr. Stefan Korioth Ludwig-Maximilians-Universität München
Enrico Krönert Staatskanzlei Freistaat Sachsen
Prof. Dr. Thomas Lenk Universität Leipzig
Dr. Werner Münzenmaier ehem. Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg
Prof. Dr. Joachim Ragnitz IfO Dresden
Volker Ratzmann Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin
Prof. Dr. Wolfgang Renzsch Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
VeraRohloffFinanzministerium Thüringen
Felix Rösel Ifo Dresden
Dr. Henrik Scheller Deutsches Institut für Urbanistik
Carsten  Schneider Mitglied des Deutschen Bundestages
Ministerin Heike Taubert Finanzministerin des Freistaats Thüringen und stellv. Ministerpräsidentin
Dr. Christian Thater Finanzministerium Thüringen
Reinhold Weiß Finanzministerium Hessen

 

 

 

Vorbereitung des Sonderbandes Länderfinanzausgleich 2016

 

Zur Vorbereitung eines möglichen Sonderbandes fand am 20.1.2016 in der Landesvertretung Baden-Württemberg in Berlin ein Autorenworkshop in Gestalt eines Round-Table-Gesprächs statt. Die Herausgeber bitten kurzfristig um Beitragsankündigungen - Redaktionsschluss ist der 29.2.2016.

Hier der Aufruf.

 

Der Workshop in Berlin wurde mit mehr als 120 Teilnehmern überraschend stark besucht. Nach Eingangsstatements von Volker Ratzmann und Henrik Scheller folgten Inputs von Dr. Brechmann (BY) und Staatsrat Dr. Bösinger (HH) sowie MdB Schneider (SPD), ferner von Prof. Korioth und Prof. Lenk. Debattenbeiträge von FM a.D. Kühl, Prof. Henneke, Woisin, Schulte, Förster u.a. Moderation des zweiten Panels von Junkernheinrich. Tagungsbericht folgt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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